Was ist und wie funktioniert ein Bürgerbegehren bzw. ein Bürgerentscheid? Das wollen wir auf dieser Seite erklären.
Die Stadt Kassel beschreibt es auf ihrer Webseite treffend so:
Das Bürgerbegehren und der Bürgerentscheid sind ein Instrument der direkten Demokratie. Unter bestimmten Bedingungen können die Bürger einen Bürgerentscheid beantragen (Bürgerbegehren). Sie können dann anstelle der Stadtverordnetenversammlung über eine wichtige Angelegenheit selbst entscheiden.
Stadt Kassel
In unserem Fall ist die „wichtige Angelegenheit“ die Verbrennung von (Braun-)Kohe in den Kraftwerken auf dem Gebiet der Stadt Kassel. Um diese bis 1.7.2023 zu stoppen, haben wir eine Abstimmungsfrage formuliert und beantragen mit dem Bürgerbegehren bei der Stadt, alle Bürger*innen über die Frage abstimmen zu lassen.
Doch dazu müssen wir zunächst noch genügend Unterschriften sammeln, die von in der Stadt Kassel Wahlberechtigten stammen. Unterschreiben mindestens drei Prozent der bei der letzten Kommunalwahl (2016) wahlberechtigten Bürger*innen der Stadt Kassel (=4.501 Wahlberechtigte) unser Bürgerbegehren, ist es erfolgreich und ein Bürgerentscheid muss durchgeführt werden.
Der Bürgerentscheid
Ein Bürgerentscheid funktioniert im Prinzip wir eine Gemeinderatswahl: Alle wahlberechtigten Bürger*innen der Stadt bekommen eine Wahlbenachrichtigung zugeschickt und damit die Berechtigung, am Wahltag über die Abstimmungsfrage mit „Ja“ oder „Nein“ (oder Enthaltung) abzustimmen.
Stimmt die einfache Mehrheit der Abstimmenden mit „Ja“ und sind dies mindestens 15 % der Wahlberechtigten, ist der Bürgerentscheid erfolgreich. Dann wirkt er wie ein Beschluss der Stadtverordnetenversammlung und muss umgesetzt werden.