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Klima-Skandal: SPD bricht ihr Wort und lässt Kohleausstieg warten

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kassel kohlefrei Aktive mit riesigem schwarzen Kohlewürfel vor der Stadthalle

Pressemitteilung,
Kassel, 02.02.2021.

Vor der Stadthalle bot sich am Montag Mittag ein eindrucksvolles Bild: die Stadtverordneten wurden von Aktiven des Bürgerbegehrens kassel kohlefrei mahnend empfangen – denn drinnen sollte anschließend eigentlich der Kohleausstieg endgültig besiegelt werden. Fünf Fraktionen unterstützten den Antrag. Doch mit dem Fernbleiben der CDU kam es anders: eine hauchdünne Mehrheit von SPD und AfD stimmte in der letzten Stadtverordnetenversammlung vor der Wahl dagegen.

„Wir sind irritiert und empört, dass die SPD sich kurz vor der Wahl mit einem Klima-Skandal von ihrem Wahlprogramm verabschiedet,“ stellt Marie Ossenkopf als Sprecherin des Bündnisses fest. Denn im Wahlprogramm rühmt sich die SPD bereits mit dem Kohleausstieg, obwohl er noch nicht in trockenen Tüchern ist. „Dass die SPD sich auf Hinterzimmerdeals und den geheimen Beschluss des Aufsichtsrats verlässt, macht ein fragwürdiges Demokratieverständnis deutlich,“ meint Ossenkopf. Im August 2020 hatte Oberbürgermeister Geselle (SPD) den Vertreter*innen von kassel kohlefrei sein Wort gegeben, dass er und wohl auch die sozialdemokratische Fraktion eine Resolution in der Stadtverordnetenversammlung unterstützen würden. Eine solche breite Basis wäre als Rückendeckung für den Einstieg in die Mammutaufgabe der Wärmewende sehr zu wünschen gewesen.

Für eine starke Demokratie sind Transparenz und verbindliche Beschlüsse nötig – auch, um Planungssicherheit für die Wärmewende der Städtischen Werke herzustellen. „Nach der Wahl braucht es unmittelbar eine Sondersitzung der neuen Stadtverordneten für den Klimaschutz, um diesen dringend nötigen Beschlüsse für den gesicherten Kohleausstieg mit seiner breiten Mehrheit nachzuholen. So können dann auch die Dutzenden bislang verschleppten Beschlüsse des Klimaschutzrats endlich behandelt werden,“ stellt Ossenkopf klar.

„Die SPD hat es heute versäumt, den Weg frei zu machen für verantwortungsvollen Klimaschutz,“ sagt Ossenkopf. Auch die im SPD-Wahlprogramm vorgesehene Wärmeleitplanung hat die SPD in der Stadtverordnetenversammlung wie zuvor angekündigt abgelehnt – in dem Fall allerdings erfolglos. „Die SPD steht in ihrer Ablehnung der nötigen Klimaschutzmaßnahmen aktuell anscheinend völlig allein auf weiter Flur,“ wundert sich Ossenkopf.

Im Rahmen des Bürgerbegehrens kassel kohlefrei haben im vergangenen Jahr 7.500 Wähler*innen für den Kohleausstieg 2023 unterschrieben. Im Oktober haben Oberbürgermeister Geselle, Michael Maxelon als Vorstandsvorsitzender der Städtischen Werke und die Aktiven von kassel kohlefrei noch gemeinsam den geheimen Beschluss zum Kohleausstieg gefeiert. Jetzt wird der Kohleausstieg unerwartet doch noch einmal Wahlkampfthema, da die SPD diesem Erfolg die parlamentarische Besiegelung verweigert hat. Weitere Aktionen wie an der Stadthalle sind wohl zu erwarten.

Bilder von der Aktion vor der Stadtverordnetenversammlung zu Ihrer freien Verwendung finden Sie hier (Foto: kassel kohlefrei): https://www.flickr.com/photos/183225989@N02/albums/72157718103838381

Der abgelehnte Antrag zum Ausstieg aus der Kohleverbrennung in Kassel bis spätestens 2025: https://wwwsvc1.stadt-kassel.de/sdnet4/sdnetrim/UGhVM0hpd2NXNFdFcExjZUgsivjI8QtXc7wHdSBgFjlJQh7NSu-IUdU5rOxxljUx/Gemeinsamer_Antrag_von_Fraktionen_101.18.1955.pdf

Der angenommene Antrag zur Wärmeleitplanung und der Prüfung eines Fernwärmeanschlussgebots: https://wwwsvc1.stadt-kassel.de/sdnet4/sdnetrim/UGhVM0hpd2NXNFdFcExjZUotTch3jKXgpKv_aLpc1kI9OQY0CZlZR8uxnhgvvS66/Antrag_FDP-FW-Piraten_101.18.1954.pdf

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Steht die SPD zum Kohleausstieg?

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Brennendes Logo der SPD Kassel

Wir hatten den Kohleausstieg schon in trockenen Tüchern gewähnt, doch jetzt stellt sich die SPD beim Antrag in der Stadtverordnetensitzung am 01.02. quer. Eine solche Entscheidung wäre wichtig, um dem Kohleausstieg auch die Unterstützung durch das Stadtparlament zu gewähren.

Am Montag steht in der Stadtverordnetenversammlung der vom Bündnis kassel kohlefrei initiierte Antrag zum Kohleausstieg auf der Tagesordnung. Bisher schien diese Entscheidung in trockenen Tüchern, hatte sich doch der Aufsichtsrat der Städtischen Werke schon diesem Ziel verschrieben. Doch nun scheint das entsprechende Bekenntnis auf Seiten der Stadt gefährdet. Die Kasseler CDU-Fraktion, die den Antrag mitträgt, plant der Sitzung fernzubleiben und die SPD-Fraktion hat sich bisher geweigert, den Antrag zu unterstützen. Das wirft die Frage auf, wie sehr die SPD in Kassel wirklich hinter ihren formulierten Klimazielen steht.

„Für uns ist es völlig unverständlich, warum die SPD sich nicht offiziell zu einem Kohleausstieg bis spätestens 2025 bekennen will“, so Marie Ossenkopf, Sprecherin von kassel kohlefrei. Das Bündnis hatte im letzten Jahr erfolgreich 7500 Unterschriften für den Kohleausstieg im Kasseler Fernwärmekraftwerk an der Dennhäuser Straße gesammelt. Das sorgte für ein Umdenken bei den Städtischen Werken, sodass diese ihre Planung für den Kohleausstieg auf das Jahr 2025 vorzogen. „Jetzt sollten sie dafür die Rückendeckung von der Stadtpolitik bekommen.“, so Ossenkopf, „Solche Prozesse funktionieren immer am besten, wenn sie auf einer breiten Basis stehen. Gerade im Angesicht der anstehenden Kommunalwahlen hoffen wir auf klimawirksame Entscheidungen aller Fraktionen.“

Mit dem Antrag würde sich die Stadtverordnetenversammlung für die Umsetzung des schrittweisen Kohleausstiegs der Städtischen Werke Energie + Wärme GmbH mittels klimaneutraler Energieträger im Fernwärmekraftwerk Kassel an der Dennhäuser Straße (Niederzwehren) bis zum Beginn der Heizperiode im Herbst 2023 aussprechen, sofern die nötigen Genehmigungsverfahren zügig abgeschlossen werden können. Andernfalls solle der Kohleausstieg bis spätestens 2025 umgesetzt sein. Außerdem sollen im Normalfall keine Neuinvestitions-Entscheidungen in fossile Energieträger mehr getroffen werden. Dies soll unter anderem die Dynamik der erneuerbaren Energiewirtschaft stärken.

Quellen: Antrag Ausstieg aus der Kohleverbrennung in Kassel bis spätestens 2025:
https://wwwsvc1.stadt-kassel.de/sdnet4/sdnetrim/UGhVM0hpd2NXNFdFcExjZUgsivjI8QtXc7wHdSBgFjlJQh7NSu-IUdU5rOxxljUx/Gemeinsamer_Antrag_von_Fraktionen_101.18.1955.pdf

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Kasseler Kohleausstieg ist besiegelt!!!

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Am 1. Oktober 2020 hat der Aufsichtsrat der Städtischen Werke Energie & Wärme GmbH einstimmig den Kasseler Ausstieg aus der Kohlekraft bis 2025 beschlossen.

Wir sind der Überzeugung, hier wird sichtbar: Protest wirkt und Engagement kann sich lohnen!

Kassel kohlefrei hat ein starkes Bündnis bestehend aus dem BUND, Klimagerechtigkeit Kassel, Interkomm Region Kassel, Asta/Universität Kassel, transition town/Stadt im Wandel Kassel, Greenpeace Kassel, Fridays For Future Fassel, Bildungs- und Aktionsnetzwerk Kassel und Extinction Rebellion Kassel schmieden können.
Dieses Bündnis steht für: kein Grad weiter! Wir alle sind uns der Dringlichkeit bewusst, dass es zur Einhaltung des Pariser Klimaabkommens essentielle Entwicklungen braucht.
Als Bündnis hatten wir ein gemeinsames Ziel: Den Kasseler Kohleausstieg. Gemeinsam haben wir die Notwendigkeit zur Energiewende in alle Ecken und Winkel der Stadt getragen. Wir haben Gespräche gesucht und geführt, wir haben Aktionen durchgeführt, wir haben alle gesellschaftlichen Ebenen involviert und mit unserer Unterschriftensammlung haben wir ein deutliches Zeichen setzen können.
Der größte Dank geht somit auch an alle Unterzeichnerinnen unseres Bürgerbegehrens. Nur so konnte die Aussage in die öffentliche Wahrnehmung gebracht werden, dass die Kasslerinnen sich eine kohlefreie Stadt wünschen!
Ebenso geht unser Dank an viele, viele Unterstützer*innen, die bei der Sammlung geholfen haben, die ihre Medienkompetenzen eingebracht haben, die uns beraten haben, die mit uns demonstriert haben, die das Bürgerbegehren auf vielfältige Weise zu ihrer Sache gemacht haben.

Die Stadt Kassel plant, bis 2030 klimaneutral zu werden. Mit dem Aufsichtsratsbeschluss bekräftigt sie dieses Vorhaben. Wir sehen darin einen wichtigen Schritt in die richtige Richtung.

Um einen weltweiten Klimakollaps zu verhindern, in Respekt vor unseren planetaren Grenzen und um eine enkeltaugliche Zukunft möglich zu machen, werden noch viele dieser Schritte getan werden müssen und wir sind optimistisch, dass wir sowohl mit der Kasseler Politik aber vor allem mit den Bürger*innen in Kassel noch einiges gemeinsam bewegen können und werden.

Lasst uns einen kleinen Erfolg in diesen manchmal ungemütlichen Zeiten feiern!

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Globaler Klimastreik am 25. September

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Am letzten Freitag haben allein in Deutschland in über 450 Städten mehr als 200 000 Menschen für den Klimaschutz demonstriert. In Kassel gab es eine Fahrraddemo mit über 2 000 Teilnehmenden und anschließend eine Vorstellung verschiedener Initiativen vor dem Hauptbahnhof. Wir waren mit unserem Kohlewürfel dabei!

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Wir feiern den Kohleausstieg und danken allen für die Unterstützung

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Wenn die Genehmigungsverfahren gut laufen, dann ist Kassel bis 2023 kohlefrei, aber aller spätestens bis 2025. Über dieses tolle Ergebnis unserer Kampagne sind wir sehr glücklich! In 16 anstrengenden aber auch inspirierenden Monaten haben wir gemeinsam mit eurer Hilfe den Kohleausstieg in Kassel soweit es ging nach vorne gezogen.

Lest hier unsere gemeinsame Pressemitteilung zusammen mit der Stadt Kassel. Und hier die Veröffentlichung auf der Website der Stadt Kassel.

Die Grüne Fraktion Kassel gratuliert uns zu unserem Erfolg: https://www.gruene-fraktion-kassel.de/presse/das-engagement-der-umweltinitiativen-wirkt-gratulation-an-kassel-kohlefrei/

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Gemeinsam zum Kohleausstieg

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Einigkeit zwischen Oberbürgermeister Christian Geselle und dem Bündnis „kassel kohlefrei“

Die Stadt Kassel hat sich das Ziel gesetzt, bis zum Jahr 2030 klimaneutral zu werden. Um dieses Ziel zu erreichen, sind viele einzelne Schritte nötig. Eine wichtige Maßnahme ist die geplante Umstellung des Kasseler Fernwärmekraftwerks an der Dennhäuser Straße von Kohle auf die klimaneutralen Brennstoffe Klärschlamm und Altholz. Darin sind sich Vertreter des Aktionsbündnisses „kassel kohlefrei“ und Oberbürgermeister Christian Geselle, die sich in der vergangenen Woche erneut zu einem Austausch im Rathaus trafen, einig.

„Inhaltlich sind wir uns nahe“, betonte Geselle mit Blick auf notwendige klimapolitische Veränderungen. Als Aufsichtsratsvorsitzender der Kasseler Verkehrs- und Versorgungs-GmbH, deren Tochterunternehmen die Städtische Werke Energie+Wärme GmbH ist, stehe er zu dem Ziel, dass das Fernwärmekraftwerk Kassel spätestens im Laufe des Jahres 2025 keine Kohle mehr zur Erzeugung von Energie einsetzen wird. Eine entsprechende Zielvorgabe des Aufsichtsrates wolle er gemeinsam mit KVV-Geschäftsführer Dr. Michael Maxelon in der nächsten Aufsichtsratssitzung einbringen und anschließend veröffentlichen.

„Das Engagement der 7.500 Menschen, die mit uns für den Kohleausstieg eingetreten sind, hat sich absolut gelohnt,“ stellt Marie Ossenkopf, Sprecherin von kassel kohlefrei, zufrieden fest. Wenn die nötigen Genehmigungsverfahren ohne große Verzögerungen ablaufen, könne Kassel schon 2023 den wichtigen Schritt des Kohleausstiegs abgeschlossen haben. 
„Zur Klimaneutralität sind allerdings noch viele weitere Schritte notwendig. Da sind wir alle gefragt: Politik und Verwaltung, Zivilgesellschaft und Wirtschaft,“ so Ossenkopf. Bei Neu-Investitionen brauche es mutige Entscheidungen, um fossile Energieträger auszuschließen.

Oberbürgermeister Christian Geselle unterstrich sein Interesse, mit Vertreterinnen und Vertretern des Bündnisses „kassel kohlefrei“ weiterhin in Kontakt zu bleiben und den Austausch fortzusetzen.

Hintergrund:
Zunächst hatten die Städtischen Werke Energie+Wärme GmbH die Umrüstung von Kohle auf getrockneten Klärschlamm und Altholz bis zum Jahr 2030 geplant, inzwischen aber erklärt, bis 2025 die Verbrennung von Kohle zu beenden. Deutschland wird bis spätestens 2038, möglichst schon 2035, aus der Kohleverstromung aussteigen. Laut dem Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMU) sinken mit dem kontinuierlichen Kohleausstieg bundesweit die CO2-Emissionen zwischen 2020 und 2030 voraussichtlich um rund zehn Millionen Tonnen pro Jahr. 

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kassel kohlefrei: Entscheidendes Gespräch steht bevor

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Am 4. August trifft sich das Bündnis kassel kohlefrei mit dem Oberbürgermeister der Stadt Kassel, Christian Geselle, um über einen Zeitplan für den Kohleausstieg zu verhandeln. Die Städtischen Werke hatten angekündigt, die ursprünglich für 2030 geplante Umrüstung des Kasseler Kohlekraftwerks auf Mitte 2025 vorzuziehen. Kassel kohlefrei fordert in einem Bürgerbegehren den Kohleausstieg in der Fernwärmeversorgung bis Sommer 2023.
Die Pressesprecherin des Bündnisses, Marie Ossenkopf, äußerte sich positiv über den Vorstoß der Städtischen Werke: „Inhaltlich liegen unsere Positionen nicht mehr weit voneinander entfernt. Tatsächlich trennt uns weniger als uns verbindet. Nun liegt es an der Stadtpolitik, sich ihrerseits hinter den Kohleausstieg zu stellen und ihn mit einem verbindlichen Beschluss abzusichern.“
Kassel kohlefrei sieht bisher auf Grund der laufenden Gespräche davon ab, das Bürgerbegehren formal einzureichen, obwohl das Unterschriftenquorum bereits übererfüllt ist. „Wir setzen große Hoffnungen in den Austausch mit Christian Geselle. Einen Kohlefahrplan für Kassel erreicht man leichter gemeinsam“, so Ossenkopf.

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Reger Austausch mit den Städtischen Werken – Gespräch mit OB steht bevor

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Nachdem kassel kohlefrei in den letzten Monaten in einem kontinuierlichen Austausch mit den Städtischen Werken stand, gehen wir nun den nächsten Schritt: Am kommenden Dienstag, den 4. August findet ein zweites Gespräch mit Oberbürgermeister Christian Geselle statt. Nicht erst seit die Städtischen Werke verkündet haben, den Kohleausstieg auf 2025 vorzuziehen, tut sich etwas in der Stadtpolitik. Auch OB Geselle muss sich noch in diesem Sommer zum Kohleausstiegsfahrplan positionieren – wir werden ihn nach seiner persönlichen Agenda fragen. Wir freuen uns sehr auf das Gespräch und werden natürlich im Anschluss berichten.

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Rückblick auf unser Strategie-Wochenende

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Unser Strategie-Wochenende in Altenhasungen wurde von den Teilnehmer*innen (vor Ort und online dazugeschaltet) als sehr schön und produktiv empfunden.

Zuletzt hatten wir häufig gar keine Zeit mehr, uns über Erreichtes zu freuen, weil wir schon eilig die nächsten Aufgaben verteilen mussten (+wollten). Das hat unsere Moderatorin Martina uns erst einmal abgewöhnt und eine ausführliche Rückschau mit uns gehalten. Es tat gut, uns klarzumachen, wie viele Hürden wir schon genommen haben und was wir in 1,5 Jahren erreichen konnten.

Derart mit neuer Motivation ausgestattet, haben wir dann unser Vorgehen für die nächste Zeit geplant.
Wir wollen den Zeitplan für den Braunkohleausstieg im Kraftwerk Dennhäuser Straße jetzt endlich bindend machen und werden dazu weiterhin auf allen Kanälen Druck machen. Für die Gespräche mit der Stadt haben wir uns einen Fahrplan zurechtgelegt, damit das Thema nicht verschleppt werden kann.

Auch weiterhin wollen wir dafür sorgen, dass das Klimathema die Lokalpolitik beinflusst und haben weitere Arbeitsfelder für die Zukunft diskutiert. Zu den Kommunalwahlen 2021
werden wir uns einmischen, einen Wahlerfolg ohne Berücksichtigung der Klimabelange darf es nicht geben.

Trotz der engagierten Arbeit blieb uns noch Zeit, miteinander zu kochen, zu feiern und uns weiter kennenzulernen, und das war sicherlich der schönste Aspekt.

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Was passiert im Klimaschutzrat?

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Letzten Donnerstag tagte der Klimaschutzrat zum zweiten Mal. Auch wir sitzen im Rat und arbeiten mit 30 weiteren Vertreter*innen am gemeinsam formulierten Ziel: ein klimaneutrales Kassel bis 2030. Wir begrüßen es sehr, dass eine Maßnahme zur Erstellung einer Wärmeleitplanung beschlossen wurde und damit nun an den Magistrat der Stadt Kassel empfohlen wird.

Denn: Die Wärmewende muss von vielen Seiten angegangen werden. Aber: Eine schnelle und relevante CO2-Emissionsreduktion kann es nur durch das zeitnahe Ende der Kohleverbrennung im Fernwärmekraftwerk Kassel geben.