Stadt Kassel ahnungslos, was sie vom Kohleausstieg abhält

Am letzten Dienstag musste sich der Magistrat der Stadt Kassel im Umweltausschuss den kritischen Fragen der Stadtverordneten zum Thema Kohleausstieg stellen. Dabei wurde diskutiert, was einen früheren Ausstieg aus der Kohleverbrennung im Kraftwerk Dennhäuser Straße verhindert. Doch selbst bei der Stadtverwaltung „gibt es noch Fragezeichen“, so Umweltdezernent Christof Nolda.

Das Bündnis kassel kohlefrei aus sieben Kasseler Umweltgruppen setzt sich seit einigen Monaten dafür ein, dass die Kohle bis spätestens Anfang 2023 komplett ersetzt wird. „Der frühestmögliche Ausstieg aus den fossilen Brennstoffen Kohle, Öl und Gas ist unabdingbar, um die Klimakrise aufzuhalten,“ so Marie Ossenkopf, Sprecherin von kassel kohlefrei. „Warum die Städtischen Werke sich für den Kohleausstieg noch bis 2028 Zeit lassen wollen, ist uns und anscheinend auch den Verantwortlichen in der Stadtverwaltung ein Rätsel.“

Der Stadtverordnete Volker Berkhout (Piraten) fragte, ob nach den bis 2022 bereits vorgesehenen Umbauten noch weitere technische Änderungen für den Kohleausstieg notwendig seien. Darauf konnte Nolda nur antworten: „Warum die Differenz zwischen 2022 und 2028 besteht, ist mir nicht bekannt.“ Auch in den Gesprächen des Bündnisses kassel kohlefrei mit den Städtischen Werken gab es darauf bislang keine zufriedenstellende Antwort. Diese Fragezeichen müssten bald aufgeklärt werden, damit gemeinsam nach einer schnellen Lösung gesucht werden kann.

Dafür setzt das Bündnis auch auf den Klimarat, der von ihnen mit angestoßen wurde. Dessen Einrichtung wurde vorletzte Woche in der Stadtverordnetenversammlung bereits beschlossen. „Der Klimarat muss von den Rathausfraktionen jetzt schnell mit weitreichenden Kompetenzen ausgestattet werden,“ so Ossenkopf. „Denn die Eindämmung des Klimawandels ist auch für Kassel ein Megaprojekt, dass wir endlich gemeinsam und an all seinen zahlreichen Ecken und Enden mit voller Tatkraft anpacken müssen.“

Jedes Jahr, dass in Kassel weiter Braunkohle und andere fossile Energieträger verbrannt wird, heizt die Klimakrise weiter an. Dabei hat die Stadt Kassel Ende August eine Resolution zu Klimaneutralität bis 2030 verabschiedet. Mit dem Kohleausstieg in der Dennhäuser Straße könnte ein wichtiger Schritt getan werden, indem schon knapp 10% der CO2-Emissionen der Stadt eingespart werden.

Der Forderung des schnellstmöglichen Kohleausstiegs soll in den nächsten Wochen weiter Nachdruck verliehen werden. Am Samstag, den 21. September sollen die CO2-Emissionen des Kraftwerks mit einer Demo symbolisch in die Innenstadt getragen werden (Start: 12 Uhr am Kraftwerk Dennhäuser Straße). Die Aktion ist Teil der vielfältigen Klimastreikwoche Ende September. Für Freitag den 20. September ruft Fridays for Future alle Menschen zu einem generellen Klimastreik auf (12 Uhr am Hbf). Vom 26. bis 28. September ist außerdem ein „Klimacamp“ im Nordstadtpark für Austausch, Vernetzung und Aktionen auf dem Weg zu Klimagerechtigkeit in Kassel und weltweit geplant (klimacampkassel.wordpress.com).

Fakten: Bürgerbegehren und Bürgerentscheid

Was ist und wie funktioniert ein Bürgerbegehren bzw. ein Bürgerentscheid? Das wollen wir auf dieser Seite erklären.

Die Stadt Kassel beschreibt es auf ihrer Webseite treffend so:

Das Bürgerbegehren und der Bürgerentscheid sind ein Instrument der direkten Demokratie. Unter bestimmten Bedingungen können die Bürger einen Bürgerentscheid beantragen (Bürgerbegehren). Sie können dann anstelle der Stadtverordnetenversammlung über eine wichtige Angelegenheit selbst entscheiden.

Stadt Kassel

In unserem Fall ist die „wichtige Angelegenheit“ die Verbrennung von (Braun-)Kohe in den Kraftwerken auf dem Gebiet der Stadt Kassel. Um diese bis 1.7.2023 zu stoppen, haben wir eine Abstimmungsfrage formuliert und beantragen mit dem Bürgerbegehren bei der Stadt, alle Bürger*innen über die Frage abstimmen zu lassen.

Doch dazu müssen wir zunächst noch genügend Unterschriften sammeln, die von in der Stadt Kassel Wahlberechtigten stammen. Unterschreiben mindestens drei Prozent der bei der letzten Kommunalwahl (2016) wahlberechtigten Bürger*innen der Stadt Kassel (=4.501 Wahlberechtigte) unser Bürgerbegehren, ist es erfolgreich und ein Bürgerentscheid muss durchgeführt werden.

Der Bürgerentscheid

Ein Bürgerentscheid funktioniert im Prinzip wir eine Gemeinderatswahl: Alle wahlberechtigten Bürger*innen der Stadt bekommen eine Wahlbenachrichtigung zugeschickt und damit die Berechtigung, am Wahltag über die Abstimmungsfrage mit „Ja“ oder „Nein“ (oder Enthaltung) abzustimmen.

Stimmt die einfache Mehrheit der Abstimmenden mit „Ja“ und sind dies mindestens 15 % der Wahlberechtigten, ist der Bürgerentscheid erfolgreich. Dann wirkt er wie ein Beschluss der Stadtverordnetenversammlung und muss umgesetzt werden.

Markt der Möglichkeiten – 01.09.

Diesen Sonntag sind wir mit einem Stand auf dem Markt der Möglichkeiten, der parallel zur TEDxKassel vorm Staatstheater stattfindet. Von 11.00 bis 15.00 Uhr wird sich ein Dutzend Initiativen und Vereine aus Kassel präsentieren und mit Infoständen und Mitmachaktionen über ihre Vision und Möglichkeiten der Mitarbeit informieren. Bei diesem öffentlich zugänglichen und kostenfreien Markt der Möglichkeiten werden Initiativen aus den Bereichen Soziales, Umwelt- und Naturschutz, Ressourcenschonung und alternative Wirtschaftsmodelle vertreten sein. Steigt ein in die Welt des Ehrenamts und bereichert euren Alltag um vielseitige Einblicke außerhalb eures gewohnten Umfelds!

„kassel kohlefrei“ macht Radtour zum umstrittenen Kohlekraftwerk

50 Interessierte radelten am Mittwoch Nachmittag zum Kasseler Kohlekraftwerk, um sich über Alternativen zur Kohleverbrennung in Kassel zu informieren.
Das Bündnis kassel kohlefrei hatte zur gemeinsamen Radtour eingeladen und stellte sich kritischen Fragen zur Initiative. Bei einem Picknick mit Blick auf das Kraftwerk ging es dann um alle Fragen, die den Teilnehmer*innen auf den Nägeln brannten.

„Uns ist es wichtig, dass wir den Großteil der Kasseler Bürgerinnen und Bürger bei diesem Vorhaben mitnehmen, “ so Marie Ossenkopf, Sprecherin des Bündnis kassel kohlefrei. „Die Energie- und Wärmewende ist nichts, was hinter verschlossenen Türen ausgehandelt werden darf, denn sie betrifft uns alle.“ Das Bündnis befindet sich derzeit in Verhandlungen mit Akteuren und Verantwortlichen bei Stadt und Städtischen Werken. Ziel ist der Kohleausstieg bis spätestens 2023 als erster Schritt einer Kasseler „Wärmewende“.

Großes Interesse an möglichem Bürgerbegehren „kassel kohlefrei“

Am Mittwoch Abend nahmen 130 Menschen am Kampagnenauftakt des Bündnis kassel kohlefrei teil und brachten den Veranstaltungsraum in der Villa Locomuna damit an seine Grenzen. Franziska Buch vom Umweltinstitut München berichtete dort über die erfolgreiche Bürgerinitiative zur Abschaltung des Münchener Steinkohlekraftwerks. Anschließend stellte sich das neue Bündnis kassel kohlefrei der Öffentlichkeit vor. Kassel reiht sich damit bei den vielen Kommunen ein, die dem Münchener Beispiel der Klimawende aus Bürger*innenhand schon folgen. Das Kasseler Bündnis fordert einen schnellen Ausstieg aus der klimaschädlichen Kohle im Braunkohlekraftwerk Dennhäuser Straße bis spätestens Anfang 2023. Es besteht aus den lokalen Gruppen von Klimagerechtigkeit Kassel, Fridays for Future, Greenpeace, BUND, Extinction Rebellion,Transition Town und der Studierendenvertretung (AStA).

„Wir sind begeistert, dass so viele Interessierte den Weg zu uns gefunden habe,“ freut sich Marie Ossenkopf als Sprecherin des Bündnisses. „Aber das war nur der erste Schritt. Jetzt kommt die wirkliche Arbeit auf uns zu!“ Denn gestern haben die Städtischen Werke verkündet, den Kohleausstieg zwar zwei Jahre früher als ursprünglich angekündigt durchzuführen. „Uns bleibt auch nach den ersten Gesprächen in den letzten Wochen allerdings unverständlich, warum der Kohleausstieg neun Jahre verschleppt werden soll,“ ist Ossenkopf überrascht. „Es liegt doch bereits ein fertiger Plan zur Umrüstung auf dem Tisch.“ Die Städtischen Werke verweisen darauf, dass ein konkretes Ausstiegsdatum von den äußeren Rahmenbedingungen abhängt. „Und genau da wollen wir ansetzen,“ sagt Marie Ossenkopf. „Die Stadt Kassel hat die Mittel, um die Rahmenbedingungen zu ändern. Gemeinsam mit den Städtischen Werken können wir so die schnelle Umrüstung vorantreiben.“

Neben dem Kohleausstieg hat sich das Bündnis der umfassenden Energiewende [Wärme und Klimawende funktioniert irgendwie nicht, das sind 2 Dinge einer unterschiedlichen Kategorie. Energiewende reicht aber auch, oder?]  für Kassel verschrieben. „Das Kohlekraftwerk ist nur der erste Schritt, damit wir bis 2030 dann einen vollständig fossilfreien Kraftwerkspark erreichen,“ so Ossenkopf. Jegliche neuen Investitionen in Kohle-, Öl- und Gasanlagen sollen daher fortan unterbleiben. Stattdessen soll die erneuerbare Wärmeversorgung im Fokus stehen. Dafür muss der Energieverbrauch deutlich gesenkt werden. Daher ist auch eine umfassende städtische Kampagne für energetische Sanierung das erklärte Ziel des Bündnisses. Die vollständige Reduktion aller Treibhausgasemissionen soll schließlich bis 2035 erreicht sein. Dafür braucht es dem Bündnis zufolge eine umfassende Klimastrategie mit verbindlichen Teilzielen nicht nur für die Sektoren Strom und Wärme, sondern auch Mobilität und Landwirtschaft. Deren Umsetzung soll in einem Kasseler Klimarat gemeinsam von der lokalen Zivilgesellschaft, Wissenschaft und der Stadt kontinuierlich überprüft werden. Nähere Infos dazu finden sich unter www.kassel-kohlefrei.de/ziele

Für die gemeinsame Umsetzung dieser fünf Ziele sind in den nächsten Wochen weitere Gespräche mit der Stadt vorgesehen. Sollte das keine Früchte tragen, erwägt das Bündnis auch ein Bürgerbegehren als Option, um Einfluss auf die Politik zu nehmen.

Interessierte sind herzlich zu einer Radtour zum Kohlekraftwerk am Mittwoch, den 14.08. eingeladen. Treffpunkt ist um 17 Uhr das Umwelthaus (Wilhelmsstraße 2). Dabei kann über alle Fragen rund um kassel kohlefrei offen diskutiert werden.

Neues Bündnis „kassel kohlefrei“ lädt ein zum Kampagnenauftakt

Trotz bundesweiter Klimaschutzbemühungen werden im Kasseler Fernwärmekraftwerk an der Dennhäuser Straße weiterhin große Mengen klimaschädlicher Braunkohle verbrannt. Um für Kassel einen kurzfristigen Kohleausstieg zu erreichen, haben sich sieben lokale Umweltorganisationen zusammengefunden. Dieses Bündnis „kassel kohlefrei“ lädt nun zum Kampagnenauftakt zur Vorstellung des Bündnisses mit der Expertin Franziska Buch vom Umweltinstitut München ein. Am kommenden Mittwoch, den 7.8., wird daher ab 20 Uhr in der Villa Locomuna (Kölnische Straße 183) über die Möglichkeiten eines schnellen Kohleausstiegs bis spätestens 2023 diskutiert.

„Es regt sich Gegenwind zum Kasseler Kohlekraftwerk,“ so Marie Ossenkopf als Pressesprecherin des Bündnisses. Dieses Kraftwerk allein stößt jährlich etwa 150.000 Tonnen CO2 aus. Damit ist es für etwa 10% der Kasseler Treibhausgasemissionen verantwortlich. „Weltweit stehen wir vor der Herausforderung der Klimakrise. Um Schreckensszenarien zu verhindern, müssen wir weltweit, in Deutschland und damit eben auch hier in Kassel heute mutige Schritte ergreifen,“ macht Ossenkopf klar. Das Bündnis sieht dabei für Kassel den kurzfristigen Kohleausstieg als den ersten Schritt einer ambitionierten Wärmewende.

Das Umrüstungskonzept für das Kraftwerk hin zu Klärschlamm und Altholz liegt beim Kraftwerksbetreiber bereits vor. „Die Städtischen Werke wollen den Ausstieg noch bis etwa 2030 oder gar länger hinauszögern,“ ist Ossenkopf angesichts der dramatischen Lage überrascht. „Doch das geht deutlich schneller. Wir als Kasseler Bürger*innen wollen den Kohleausstieg bis Anfang 2023.“ Diese Forderung wird getragen von einem breiten Bündnis der lokalen Gruppen Klimagerechtigkeit Kassel, BUND, Greenpeace, Transition Town, Extinction Rebellion, Fridays for Future sowie der Studierendenvertretung der Universität (AStA). Auch Privatpersonen und Fach-Expert*innen bringen sich im Bündnis ein.

In der Veranstaltung am kommenden Mittwoch wird Franziska Buch vom Umweltinstitut München Einblicke in die erfolgreiche Kampagne „Raus aus der Steinkohle!“ in München bieten. Dort wurde 2017 in einem Bürgerentscheid das vollständige Abschalten eines Münchener Großkraftwerks beschlossen. Anschließend wird das Bündnis kassel kohlefrei darlegen, warum ein schneller Ausstieg aus der Braunkohle im Kasseler Kohlekraftwerk sinnvoll und nötig ist. Schließlich können Interessierte die Organisationsstruktur des Bündnisses kennenlernen. Denn für ein klimagerechtes Kassel sucht das Bündnis nach weiteren Mitstreiter*innen.

Wer nicht Rad fährt, ist für Kohle, hey hey!

Mit freudvollem Gesang für den Klimaschutz und den Kohleausstieg startete gestern Nachmittag der erste Demozug von kassel kohlefrei. Ca. 50 Menschen fuhren mit Fahrrad und Inlinern vom UmweltHaus an der Fulda vorbei zum „Fernwärmekraftwerk Kassel“ (kurz: FKK) in Niederzwehren. Mit Blick auf das Kohlekraftwerk picknickten wir gemeinsam, lauschten einem kurz-knackigen Input von Anne über das Bündnis und das Kraftwerk und hatten anschließend eine belebte Austausch-Runde.
Danke für diese tolle, erste Demo für den Kasseler Kohleausstieg!

Wenn du bei der nächsten Aktion von kassel kohlefrei mit dabei sein möchtest, dann erfahre rechtzeitig davon in unserem Newsletter, den du hier auf unserer Website abonnieren kannst.

Radtour zum Kasseler Kohlekraftwerk mit kassel kohlefrei am 14.08.

Wann? 14. August 2019 um 17 Uhr
Wo? UmweltHaus Kassel e.V. in der Wilhelmsstraße 2, Kassel

Nach unserem erfolgreichen Kampagnenauftakt am Mittwochabend in der Villa Locomuna dreht sich das Rad in Richtung Kohleausstieg weiter- und das wortwörtlich. Wenn du Lust hast mehr über kassel kohlefrei zu erfahren und dir das Kohlekraftwerk in Kassel mal aus nächster Nähe anschauen möchtest, dann komm mit auf unsere Radtour zum Kasseler Kohlekraftwerk!

Wir treffen uns mit unseren Fahrrädern am Mittwoch, den 14.August um 17 Uhr vor dem UmweltHaus Kassel e.V. in der Wilhelmsstraße 2.

Gemeinsam radeln wir dann an der Fulda entlang in die Dennhäuserstraße 122. Mit Blick auf das Kraftwerk können wir dort gemeinsam Picknicken und uns austauschen. Also bring gerne etwas zum Teilen mit- ob Essen, Trinken, Informationen oder Fragen. Alles und jede/r ist herzlich eingeladen!

Anschließend kannst du direkt weiter mit uns zum kassel kohlefrei Plenum in die Villa Locomuna (Kölnische Straße 183) radeln. Lass uns das Rad gemeinsam weiter drehen!

Bis Mittwoch dann, kassel kohlefrei

Infoveranstaltung mit Franziska Buch

Wir werden in Kürze unsere Kampagne starten und möchten euch gerne darüber informieren.
Was hältst du von unseren Plänen? Wir hoffen auf einen bereichernden Austausch und freuen uns über Mitstreiter*innen, die Teil von kassel kohlefrei werden wollen. Komm also vorbei:

Mittwoch 07. August 2019, 20:00-22:00

Villa Locomuna
Kölnische Str. 183
34119 Kassel (West)
(Haltestelle Aschrottstraße / Bebelplatz)

Franziska Buch (Umweltinstitut München / München raus aus der Steinkohle) wird die Veranstaltung mit einem Erfahrungsbericht einleiten. Im Anschluss wird sich kassel kohlefrei vorstellen und es wird Raum für Austausch und Nachfragen geben.

Für Snacks und Getränke ist gesorgt. Die Teilnahme an der Veranstaltung ist kostenfrei.

Wir freuen uns auf euch!

Liked uns auch auf Facebook! Die Veranstaltung findet ihr hier:
www.facebook.com/events/3044884112196207

kassel kohlefrei- Werd aktiv! Sei dabei!

Wir sind kassel kohlefrei, ein offenes Bündnis aus lokalen Gruppen und Privatpersonen.
Gemeinsam setzen wir uns für den Kohleausstieg in Kassel ein und streben eine Wärme- und Energiewende an. Und zwar jetzt und heute!

Wir sehen die Umrüstung des Kasseler Kohlekraftwerkes und den Umstieg auf eine emissionsfreie, erneuerbare Wärme- und Energieversorgung als eine effektive, lokale Handlungsmöglichkeit, einen der klimaschädlichsten Energieträger aus der kasseler Energieversorgung zu verbannen und somit einen direkten Beitrag zum Klimaschutz und zur Emissionsreduktion zu leisten. Daher fordern wir auch von der Stadt Kassel, konkrete und zeitnah umsetzbare sektorübergreifende Klimaschutzstrategien und -maßnahmen.
Unsere Bürgerinnen-Initiative wird unterstütz von Greenpeace, dem BUND, Fridays for Future, KligK (Klimagerechtigkeit Kassel), Transition Town und dem AstA, sowie von zahlreichen Expertinnen und Professor*innen, die uns in technischen Fragen beraten.

In erster Linie sind wir jedoch Menschen. Menschen, denen Klimagerechtigkeit, das Pariser Abkommen zum Klimaschutz, Klimaneutralität und der Kohleausstieg nicht nur ein Anliegen, sondern eine Bedingung ist. Menschen, die gemeinsam wirksam sind und die bereit sind, eine lokale Verantwortung zu übernehmen.

Bist auch du so ein Mensch? Dann komm vorbei und werde Teil unserer Bürger*innen-Initiative. Wir treffen uns jeden Donnerstag in einem gemütlich-produktiven Setting und freuen uns über jeden Menschen, der Lust hat mit zu machen.